Köpfe werden ausgetauscht, an der Politik ändert sich wohl nichts
Stuttgart. Den Verband Bildung und Erziehung (VBE) Baden-Württemberg überrascht der Rücktritt der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) zu diesem Zeitpunkt, wo sie doch gerade erst den Misstrauensantrag der Opposition überstanden hat. Wenn Bildungspolitik bei den Menschen vor Ort nicht richtig ankommt, muss man sich fragen, ob es etwas nützt, wenn man den Kopf an der Spitze eines Ressorts austauscht, die Politik aber nicht verändert.
Gerhard Brand, VBE Landesvorsitzender
Schulen wurden in letzter Zeit immer wieder von Reformen überrollt und sehnten sich nach Stabilität und Ruhe zum Arbeiten. „Mal keine Reform, das wäre eine Reform“ hieß es in Lehrerkreisen. Jetzt mangelt es auch dem Kultusministerium an Stabilität. Vor der Weihnachtspause wurde der Pressesprecher geschasst, jetzt nimmt die Kultusministerin auf internen Druck ihren Hut, demnächst wechselt der Staatssekretär auf den OB-Sessel in Karlsruhe. „Kontinuität, Stabilität und Verlässlichkeit sehen anders aus“, stellt VBE-Chef Gerhard Brand mit Bedauern fest.
Wenn bei einem Fußballverein die Spieler keine Tore schießen, werde der Trainer ausgewechselt. Wenn die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung bei der Bevölkerung nicht anzukommen scheine, werde die Kultusministerin in die Wüste geschickt. Während die Kultusministerin noch für Lehrerstellen kämpfte, sprach sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für einen massiven Abbau von Lehrerstellen aus. Wenn das Kultusministerium beim Umbau der Bildungslandschaft Gas geben wollte, zog der Finanzminister die Notbremse, was zwangsläufig zu Unmut bei allen Beteiligten führte. „Inklusion, mehr Ganztagesangebote und Gemeinschaftsschulen, einen richtigen Ergänzungsbereich für Stütz- und Förderkurse sowie AG-Stunden kann es nicht unter dem Diktat des Rotstiftes geben“, sagt VBE-Chef Brand. Auch ein neuer Kultusminister benötigt für neue Aufgaben zusätzliches Personal.
Der VBE bedauert, dass der seitherigen Kultusministerin Dinge vorgeworfen wurden, die weniger in der Sache begründet sind, sondern eher aus der Mottenkiste des Spießbürgertums stammen: Warminski-Leitheußer ist nicht die einzige Führungskraft, deren enger Zeitplan immer wieder Verspätungen bei wahrzunehmenden Terminen bedingt.
8. Januar 2013